Nach der Wahl verbünden wir uns weiter!
Was bedeutet die Ampel für die progressive Linke?
- Nico Roicke/Unsplash
In zwei Gesprächen mit der taz und dem Mosaik-Blog hat ISM-Vorstandssprecherin Andrea Ypsilanti beschrieben, was das Wahlergebnis und eine rot-grün-gelbe Koalition für eine sozial-ökologische Transformation bedeuten:
Die Ampel, das ist schrecklich zu sagen, ist die beste aller schlechten Möglichkeiten. Da kann man nur hoffen, dass im Sozial- und Klimabereich einige Projekte vorankommen. Aber die notwendige Konsequenz und Radikalität, die es jetzt eigentlich für die sozial-ökologische Transformation bräuchte, wird es mit der Ampel nicht geben, nicht mit dieser FDP.
Bereits mit der Ankündigung der drei Parteien, Gespräche aufnehmen zu wollen, stand fest: einen rot-grünen Aufbruch wird es mit der FDP nicht geben. Was in den letzten Wochen aus den Koalitionsverhandlungen und den drei beteiligten Parteien nach außen drang, bestätigt das. Keine Vermögenssteuer, die angekündigte Pläne, die Bahn zu zerschlagen und die Freude des FDP-Vorsitzenden über die entgegenkommenden Verhandlungspositionen der Koalitionspartner künden viel mehr von einer gelben Neuauflage neoliberaler Politik, die uns in den kommenden vier Jahren erwartet. Worauf es jetzt für die progressive Linke aus ISM-Sicht ankommt, hat Andrea Ypsilanti im Interview mit dem Mosaik-Blog zusammengefasst:
Deshalb ist es so notwendig, dass die, die es verstanden haben, sich organisieren. Innerhalb der gesellschaftlichen Linken, den Bewegungen aber auch Linke in SPD und Grünen, um für eine Transformation weiter Druck zu machen. Aber dazu müssen die Bewegungen, die Linkspartei, linke Grüne und Sozialdemokrat*innen auch zusammenfinden, um über den Tag hinaus zu denken und zu planen.
Für das ISM steht fest: wir verbünden uns weiter und knüpfen Bündnisse für eine sozial-ökologische Transformation! Dazu planen wir in den nächsten Monaten einige Veranstaltungen und gehen mit neuen Medienformaten an den Start. Folgt uns daher gerne auf Social Media und besucht regelmäßig unsere Website, um auf dem Laufenden zu bleiben.
