Sonja Buckel 22.02.2012 Vor Gericht und auf hoher See "Wir sind heute nicht hier, um diese Operation abstrakt zu diskutieren. Es sind die Flüchtlinge, die wir ins Zentrum der Anhörung stellen möchten, die humanitäre Tragödie, die sie durchleben mussten. Wir sind hier, um über ihr Schicksal zu diskutieren, vielleicht über ihr Leben, vielleicht über ihren Tod."
Ein Jahr Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" Nach dem ersten Jahr in der der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" des Deutschen Bundestages erarbeiteten Mitglieder und ExpertInnen aus dem rot-rot-grünen Parteienspektrum ein gemeinsames Thesenpapier, dass als Extrakt der bisherigen Debatten, Expertisen und Anhörungen verstanden wird. Das Thesenpapier entstand, nachdem einzelne Mitglieder der Kommission ein Jahr lang verhinderten, dass es zu einer konsensualen Position der zur Frage kommen konnte, welchen Stellenwert das Wachstum heute für Wohlstand, Lebensqualität und Nachhaltigkeit habe.
Von Wolfgang Neković 02.02.2012 Die politische Waffe Der Innenminister missbraucht den Verfassungsschutz als Waffe gegen politische Gegner. Wähler werden verunsichert und Kandidaten benachteiligt, meint der Bundestagsabgeordnete der Fraktion Die Linke und ISM-Vorstandsmitglied Wolfgang Neković.
Umzingelung des Regierungs- und Bankenviertels geplant Es entwickeln sich gerade politische Aktivitäten für eine Politik, die die Großbanken entmachten und den Reichtum gerecht verteilen will und die statt auf soziale Spaltung, auf ein demokratisches, solidarisches Europa setzt. So organisieren am kommenden Samstag, dem 12.11.20011, Attac, Campact, der DGB, der Deutsche Naturschutzring, die Naturfreunde und viele andere Organisationen eine Demonstrationen in Berlin und Frankfurt am Main. Auch Jusos, Grüne Jugend und Linksjugend rufen auf. Die Occupy-DemonstrantInnen in den Städten freuen sich über die Unterstützung.
Neue Kuratoriumsmitglieder Das Kuratorium des ISM hat zwei neue Mitglieder: Prof. Dr. Ulrich Brand und Prof. Dr. Fabian Kessl werden zukünftig das Institut Solidarische Moderne in seiner politischen Arbeit beraten.
